Thomas Schremmer MdL

Sprecher für Arbeitsmarkt, Gesundheit, Psychiatrie, Soziales, Demographie, Bauen und Wohnen

Pressemitteilungen

  • Reform der Niedersächsischen Bauordnung

    Thomas Schremmer: Zögern, zaudern, verhindern - CDU verweigert notwendige Reform für mehr Barrierefreiheit

    „Das ist heute ein schwarzer Tag für die 1,4 Millionen Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen. Ohne Mut hat die CDU die Reform heute sang- und klanglos im Sozialausschuss abgelehnt. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist für die CDU offensichtlich nur noch etwas für feingeschliffene Sonntagsreden.“

  • CDU verhindert Stationsapotheker

    Thomas Schremmer: Bei Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie lieber nicht die CDU

    „Der Rückzieher der CDU in Sachen Stationsapotheker und anonymer Meldesysteme in Krankenhäusern ist in keinerlei Hinsicht nachvollziehbar. Der Einsatz von Stationsapothekerinnen und -apothekern ist internationaler Standard, sein Nutzen ist durch diverse Studien belegt.“

  • 1.000 Jobs für Langzeitarbeitslose

    Thomas Schremmer: Erster Schritt zum sozialen Arbeitsmarkt

    „Einen Bruchteil der Betroffenen in Arbeit zu bringen, kann nur ein erster Schritt sein - dringend erforderlich ist ein verlässlicher sozialer Arbeitsmarkt für alle, die sich dauerhaft schwertun, einen Job zu finden.“

  • Bundesratsinitiative zur kontrollierten Abgabe von Cannabis

    Thomas Schremmer: Wir brauchen Daten statt Ideologie

    „Das Schädlichste an Cannabis ist seine Kriminalisierung. Sie verhindert den Konsum keineswegs, macht einen wirksamen Jugend- und Verbraucherschutz aber gleichzeitig unmöglich. In verschiedenen Großstädten in Deutschland werden derartige Modellprojekte bereits diskutiert, ein Antrag des Berliner Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg ist jedoch mit Verweis auf das BTMG abgelehnt worden. Die Bundesregierung kann sich dieser Diskussion nicht länger verschließen.“

  • Schiedsspruch wird erwartet

    Hebammen verdienen viel mehr, als sie bekommen

  • VW-Werk in Tennessee

    Thomas Schremmer: Grundsätze guter Arbeit unterstützen wir über Landesgrenzen hinaus

    „Rot-grüne Arbeitsmarktpolitik setzt sich seit dem Regierungswechsel 2013 für bessere Arbeitsbedingungen und für anständige Bezahlung ein. Unsere Überzeugungen für gute Arbeit gelten über die Landesgrenze hinaus.“

  • Thomas Schremmer: Planungssicherheit für Kommunen und Familien

    Krippenfinanzierung weiterhin auf hohem Niveau

    Nachdem in der letzten Woche Kürzungen der Krippenfinanzierung im Gespräch waren, soll es nun bei der bisher geltenden Finanzierungsregelung bleiben.

  • Legalisierung von Cannabis

    Thomas Schremmer: Mit Modellprojekt Entkriminalisierung testen

    „Die Anhörung hat eines deutlich gemacht: Das Verbot von Cannabis verhindert den Konsum seit über 40 Jahren nicht – weder bei Erwachsenen noch bei Jugendlichen. Daraus ergibt sich die Frage, wie wir Kinder, Jugendliche und Eltern dabei stärken können, auf Drogen zu verzichten!“

  • Städtebauförderprogramm 2017 veröffentlicht

    Land unterstützt Kommunen mit Rekordsumme bei gesellschaftlichen Herausforderungen

    Das Land leitet 2017 Mittel zur Städtebauförderung in Rekordhöhe an Kommunen weiter. Damit werden die Kommunen in die Lage versetzt, auf soziale Schieflagen mit geeigneten Infrastukturmaßnahmen zu reagieren.

  • Elke Twesten: Recht auf Abtreibung vs. Religion und Gewissen?

    „Die Dannenberger Klinik schlägt den Betroffenen die Tür vor der Nase zu. Nach der Reform des Abtreibungsparagrafen in den 1990er Jahren liegt es in der Verantwortung der Frauen, zu entscheiden, ob sie ein Kind behalten wollen oder nicht. Es ist nicht Sache einer Klinik, die Versorgung der Frauen abzulehnen.“

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